ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Wir sehen Ihren Kauf als absolute Vertrauenssache und wollen Ihnen mit unseren Tischen und Produkten viel Freude bereiten. Mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln wir unsere Geschäftsbeziehung mit Ihnen ganz fair und einheitlich.
1. GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Holzobsession GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Käufer“) mit dem Verkäufer abschließt. Abweichenden Vorschriften und Bedingungen der Käufer wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt der Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. VERTRAGSSCHLUSS
Die auf der Webseite des Verkäufers abgebildeten Produkte, Leistungen und Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern sind eine Aufforderungen an den Kunden in Form einer Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Ein Vertrag kommt in folgenden Fällen zustande: 1) wenn der Verkäufer dem Kunden seine Bestellung entweder per Brief, per Fax, per Email oder fernmündlich bestätigt oder 2) wenn der Verkäufer dem Kunden die bestellte Ware liefert bzw. aushändigt oder 3) wenn der Verkäufer den Kunden nach Abgabe dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1. Die auf unserer Seite angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten oder Montagekosten sind dabei nicht inkludiert und werden ggfls. gesondert angegeben.
3.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
3.3. Bei allen zwischen dem Verkäufer und Käufer rechtsgültig abgeschlossenen Kaufverträgen erhält der Käufer eine Anzahlungsrechnung i.H.v. 30% vom Gesamtbruttokaufpreis. Dieser Gesamtbruttokaufpreis enthält neben dem Warenpreis ggfl. auch Kosten für Lieferung und Montage.Die Anzahlungsrechnung ist sofort fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Der restliche Betrag i.H.v. 70% des Gesamtbruttokaufpreises ist nach Auslieferung der gesamten Ware und der daran anschließend ausgestellten Rechnung binnen 10 Tagen nach Rechnungseingang zu bezahlen. Der Rechnungsbetrag ist auf unser Geschäftskonto zu überweisen.
4. EIGENTUMSVORBEHALT
Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Gegenüber Unternehmen behält sicher der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN, LEISTUNGSZEITEN UND LIEFERVERZUG
5.1. Die Lieferung der verkauften Ware erfolgt an eine vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern keine andere Vereinbarung geschlossen wurde.
5.2. Ist eine Zustellung der Ware an den Käufer durch das Transportunternehmen nicht möglich und schickt dieses die Ware an den Verkäufer zurück, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht wenn der Käufer den Umstand, der zur Nichtzustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.
5.3. Wir bemühen uns sehr die von Ihnen bestellten Waren so schnell wie möglich zu liefern. Trotzdem sind alle generellen Angaben zu Lieferzeiten und -terminen unverbindlich, es sei denn dass hierzu ausdrücklich schriftlich etwas anderes zwischen Verkäufer und Käufer ausgemacht wurde. Darüber hinaus ist der Verkäufer auch zu Teillieferungen berechtigt.Der Kunde hat das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn der verbindlich vereinbarte Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten wird. Davon ausgeschlossen sind Lieferverzögerungen die der Verkäufer nicht zu vertreten hat wie z.B. Krieg, Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen. Der Verkäufer hat allerdings die Pflicht den Käufer schriftlich zu informieren.
5.4. Rücktritt vom Vertrag seitens des Verkäufers
Dies kann geschehen wenn der Verkäufer nicht richtig oder nicht ordnungsgemäß von seinem Lieferanten beliefert wird, sofern die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und alle ggfls. geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet.
5.5. Übergang der Versandrisiken
Ist der Kunde Verbraucher trägt der Verkäufer das Versandrisiko (zufälliger Untergang oder Verschlechterung der Ware), es sei denn der Kunde benennt selbst eine Person oder Transporteur zur Ausführung der Versendung und . der Gefahrenübergang der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Transporteur nicht benannt hat.
Ist der Kunde ein Unternehmen trägt der Käufer das Versandrisiko, d.h. der Gefahrenübergang erfolgt zwischen Verkäufer und Käufer erfolgt sobald der Verkäufer die Ware dem Transporteur bzw. Spediteur übergeben hat.
6. WIDERRUFSRECHT
6.1. Für wen und was gilt das Widerspruchsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB besteht dieses Widerrufsrecht nicht. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, auch wenn es sich dabei um Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt.
6.2. Ausübung des Widerrufsrecht
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns der Holzobsession GmbH, Harthauser Str. 101, 81545 München , Tel: +49(0)89 69392622, Email: tisch@holzobsession.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir eine Banküberweisung auf das von ihnen angegebene Bankkonto, es sei denn es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen wird in keinem Fall wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können allerdings die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben bzw. bis Sie uns einen Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.4. Muster-Widerrusformular
An:
Holzobsession GmbH
Harthauser Str. 101
81545 München
Email: tisch@holzobsession.de
Wir/ Ich widerrufe(n) hiermit den von uns/ mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der:
folgenden Ware: …………………………………………………………………………………………..
Bestellung vom: ……………………………………………………………………………………………
Erhalten am: ……………………………………………………………………………………………….
Kundenname. ………………………………………………………………………………………………
Kundenadresse: ……………………………………………………………………………………………
Datum, Unterschrift des Kunden
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6.5. Weitere Hinweise zum Widerruf
Vermeiden Sie bitte eine Verunreinigung und Beschädigung der Waren. Wenn möglich senden Sie uns bitte die Waren in der Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör zurück. Verwenden Sie, wenn möglich eine schützenden Umverpackung bzw. eine geeignete Verpackung um einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu gewährleisten.
7. HAFTUNG FÜR MÄNGEL, GEWÄHRLEISTUNG
Für alle bei uns gekauften Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht, d.h. es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.1. Gewährleistung gegenüber Verbraucher
Wer Verbraucher im Sinne dieser AGBs ist, ist in Absatz 1. Geltungsbereich geregelt.
Handelt der Kunde als Verbraucher, hat er die vom Verkäufer gelieferte Ware sofort beim Empfang auf offensichtliche Transportschäden zu untersuchen und ggfls. beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Des weiteren hat der Verbraucher die vom Verkäufer gelieferte Ware unverzüglich bei Empfang auf die auftragsgemäße Beschaffenheit und ordnungsgemäße Funktion zu untersuchen und dem Verkäufer unverzüglich, spätestens aber 7 Tage nach Erhalt der Ware, etwaige Mängel, Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen. Für verspätet angezeigte Mängel Fehler oder Schäden leistet der Verkäufer keine Gewähr, es sei denn, dass diese bei einer ordnungsgemäßen Überprüfung durch den Verbraucher nicht festzustellen waren. Die Beweislast trägt in den ersten sechs Monaten der Verkäufer, danach der Käufer/ Verbraucher.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren, 12 Monate ab Lieferung der Waren an den Kunden.
7.1.1. Ausschluss von Gewährleistungsverpflichtungen gegenüber Verbraucher
Gewährleistungsverpflichtungen des Verkäufers gelten nicht für Mängel, Fehler oder Schäden bei Waren, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise benutzt wurden. Das Gleiche gilt, wenn an der vom Verkäufer gelieferten Ware Änderungen vorgenommen wurden oder Teile ausgewechselt wurden die nicht der Originalspezifikation entsprechen.
7.1.2. Abwicklung bei Mängelansprüchen
Im Falle von berechtigten Mängelansprüchen hat der Verkäufer das Wahlrecht die fehlerhafte Ware nachzubessern oder einen Austausch vorzunehmen. Alle Kosten der Lieferung und Rücklieferung der beanstandeten Ware trägt der Verkäufer.
Der Verbraucher hat erst dann ein recht auf Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag, wenn der Verkäufer seiner Pflicht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung wenn nicht 3 Versuche zur Nachbesserung durch den Verkäufer nicht zur Behebung des Mangels führen oder der Verkäufer seiner Pflicht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung trotz schriftlicher Aufforderung und Setzen einer angemessenen Nachfrist, von mindestens 4 Wochen, nicht nachkommt.
7.1.3. Weitere Regelungen zur Mängelhaftung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die reklamierte und ggfls. zurückgeschickte Ware zu überprüfen. Sollte der vom Kunden gelten gemachte Mangel, Fehler oder Schaden nicht vorliegen, ist der Verkäufer berechtigt, die tatsächlichen Prüfkosten und die Kosten für die Rücklieferung und die erneute Lieferung, dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Des weiteren ist eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen seitens des Kunden an Dritte grundsätzlich ausgeschlossen. Erwirbt der Kunde mit einem Auftrag mehrere Artikel, so gelten die Regelungen von Punkt 8.1./ 8.1.1/ 8.1.2/ 8.1.3. nur für den einzelnen, von Mängel, Fehler oder Schäden betroffenen Artikel und keinesfalls für alle Artikel.
7.2. Gewährleistung gegenüber Unternehmen
Generell gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Für Kaufleute , nach §1 HGB begründet ein unwesentlicher Mangel, Fehler oder Schaden grundsätzlich keine Mängelansprüche. Darüber hinaus gelten für Kaufleute die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten nach §377 HGB. Sofern der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt, gilt die Ware als genehmigt.
8. HAFTUNG
Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, d.h. er haftet nicht für Vermögensschäden oder entgangene Gewinne des Käufers. Die Haftung ist damit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Hiervon ausgenommen sind Schäden die durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden sind Die in diesem fall vorstehende Haftung des Käufers gilt auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Streitigkeiten ist München/ Freistaat Bayern. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
10. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt sein.
11. ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
Streitbeilegung nach Art. 14 Abs.1 ODR-VO
Die EU-Kommission unter dem link: http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
Der Verkäufer ist an einem Streitbeilegungsverfahren weder verpflichtet noch bereit.